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Jahr: 2023

Wir fordern ein familienfreundliches Frutigen

An der Gemeindeversammlung Frutigen vom 11. Dezember 2023 geht es um die Erhöhung des Verpflichtungskredits für die Unterstützung jener Famlilien, die berufsbedingt auf eine familienergänzenden Kinderbetreuung in einer Kita benötigen und dies – z.B. wegen eher geringem Einkommen – nicht ohne finanzielle Unterstützung stemmen können.

Die finanzielle Unterstützung ist kantonal geregelt. Kanton und Gemeinde teilen sich die Kosten. Um den aktuellen Bedarf zu decken, sind aktuell jährlich rund CHF 42’000 notwendig. Da der bisherige Kredit zu gering ist, wurden in vergangenen Jahren Gesuche abgelehnt.

Gesuche ablehnen heisst: Betroffene Familien mussten sich anderweitig organisieren. Was jetzt bloss nach einer organisatorischen Aufgabe aussieht, spielt sich immer auf dem Buckel der Kinder ab. Wenn ein Kind nicht die Kita besuchen kann (während die alleinerziehende Mama einem Beruf nachgeht) sondern z.B. durch ein dementes Grossmami beaufsichtigt wird, ist das Kindswohl massiv gefährdet: Weder kann ein demente Person Gefahren richtig einschätzen noch in einem Erreignisfall adequat helfen noch kann es ein Kind in seiner Entwicklung altersgerecht fördern.

Ja, ein konstruiertes Beispiel, denn viele Grossmütter und Grossväter kümmern sich liebevoll um ihre Enkel und sind wertvolle Bezugspersonen. Doch mit obigen Abschnitt soll aufgezeit werden, wie die Situation aussieht, wenn keine gute Betreuung organisierbar ist.

Wenn weder eine gute noch eine schlechte Betreuung realisierbar ist, dann bleibt das Kind tagsüber ausserhalb der Schulzeiten alleine zu Hause. Das dies dem Kindswohl gerecht wird, ist offensichtlich.

Deshalb ist es notwendig, dass der Verpflichtungskredit für die Unterstützung der Familien, die auf familienergänzende Betreuung angewiesen sind, ein Muss, damit kein berechtiges Gesuch mehr abgelehnt werden muss.

Der Vorstand SP Frutigland sagt deshalb Ja zur Erhöhung des Verpflichtungskredits (Traktandum 3).

Die Gemeindeversammlung findet am Montag, 11.12.2023, um 20 Uhr im Kirchgemeindehaus Frutigen statt.

8. 12. 2023 / Pepe

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Parolen zu den Urnenvorlagen in Frutigen

Abstimmungswochenende vom 25./26. November 2023

Die drei Vorlagen, die zur Abstimmung anstehen, strapazieren die Finanzen der Gemeinde arg:

  • Das Frutiger Gemeindehaus soll für 2,3 Millionen saniert und aufgestockt werden.
  • Die Tellenburg soll für für 1,85 Millionen saniert werden, wovon 800’000 die Gemeinde Frutigen beizusteuern hat. Davon will die Gemeinde 600’000 normal finanzieren und 200’000 aus dem Erna-Büschlen-Fonds entnehmen.
  • Die Sanierung des Frutiger Freibads kostet 2,38 Millionen, sofern die Initiative anstelle des Gegenvorschlags obsiegen sollte.

Zu den drei Urnenvorlagen hat der Vorstand der SP Frutigland die folgenden Parolen gefasst:

Ja zu Erweiterung und Sanierung des Gemeindehauses

Die Erweiterung und Sanierung des Gemeindehauses ist u.a. durch die zusätzlichen Aufgaben der regionalen Bauverwaltung bedingt und unbestritten.

Ja zur Sanierung Tellenburg.

Die Mauersanierung der Tellenburg müsste aus finanzpolitischer Sicht hinausgeschoben werden. Aber aufgrund der bröckelnden Mauerteile würde ein Abwarten nur zu noch höheren Sanierungskosten führen. Deshalb stimmt die SP dem Verpflichtungskredit zu.

2 x Ja zum Freibad – doch viele Fragen bleiben offen

Für die SP unbestritten ist, dass das Freibad in Frutigen erhalten bleiben soll. Daher ist die baldige Inangriffnahme der Sanierung notwendig. Hingegen sind die präsentierten Vorlagen zur Sanierung des Freibad-Areals nicht unumstritten. Der Gemeindeinitiative kann zugestimmt werden, belastet aber die Gemeindefinanzen stark. Der Gegenvorschlag des Gemeinderates zur Abtretung des gesamten Areals an einen Investor ist für die Gemeindefinanzen sinnvoll, aber es gibt einige Fragen:

  • Weshalb muss das Grundstück mit dem Hallenbad verkauft werden? Eine Abparzellierung mit Erteilung einer Überbaubewilligung für den späteren Verbindungsbau wäre zu prüfen.
  • Falls doch verkauft wird, gehen wir davon aus, dass für das Hallenbad-Areal kein Baurechtszins erhoben wird.
  • Weshalb wird das Vorkaufsrecht befristet? Was passiert bei einer Geschäftsaufgabe oder Konkurs der neuen Eigentümerin? Die Gemeinde muss unbedingt sicherstellen, dass das Areal auch in ferner Zukunft dem eigentlichen Zweck zur Verfügung steht.

Leider werden in Frutigen immer noch zu viele gemeindeeigene Areale verkauft statt im Baurecht abgegeben. Auch bei diesem Geschäft wäre es ohne weiteres möglich gewesen, die gesamte Parzelle in einem kostenlosen Baurecht zur Verfügung zu stellen.

Den Stimmbürgern empfiehlt die SP trotzdem, für beide Vorlagen ein JA einzulegen. Für die Stichfrage wird Stimmfreigabe beschlossen.

10.11.2023 / Vorstand

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Reichlich Gesprächsstoff und feine Pizza

Rückblick auf den Sektionsanlass vom 8. November 2023

Zum letzten Sektionsanlass in diesem Jahr trafen sich die Mitglieder und Sympis der SP Frutigland zu einem Pizza-Plausch im Restaurand Falken in Frutigen.

Für viel Gesprächsstoff sorgten die Ergebnisse der Nationalrat- und Ständeratwahlen vor drei Wochen. Das tolle Resultat der neuen Ständerätin Flavia Wasserfallen und das hervorragende Resultat der SP-Frauen-Nationalratliste im Kanton Bern sind eine Freude. Etwas enttäuschend ist das Resultat der SP-Männer-Nationalratliste im Kanton Bern, wo einzig NR Matthias Aebischer wiedergewählt worden ist.

Auch ein Thema war die immense Flut an Wahllisten bei den Nationalratswahlen: Im Kanton Bern gab es 39 (!) Nationalratslisten (Link zum Nachlesen). Dies deshalb weil gewisse Parteien mit 5 bzw. 8 Listen an den Start gingen (In dieser Zahl ist die eigene Jungpartei noch nicht eingerechnet) mit so lustigen Zusatzbezeichnungen wie „Tier & Natur“, „Energie“, „Francophil“, „Kreative“, „Best Agers“ usw. Genützt hat es diesen Parteien rein gar nichts; über die Unterlisten-Verbindungen konnte kein Sitzgewinn für die jeweilige Hauptliste generiert werden. Aber die Demokratie leidet darunter: Auch wenn die Wahlbeteiligung recht gut war, hat das überdicke Couvert mit den 39 Nationalratslisten und den dazugehörigen 39 Wahlflyern sicher manchen Stimmbürger davon abgeschreckt, sein Wahlrecht wahrzunehmen. Entsprechend steht nun die Forderung im Raum, die Abschaffung dieser Unterlistenverbindungen anzustreben.

Die für Frutigen anstehenden Urnenabstimmungen sorgten auch für Gesprächsstoff, da es in der Summe um mehrere Millionen Franken geht: Das Frutiger Gemeindehaus soll für 2,3 Millionen saniert und aufgestockt werden . Die Tellenburg soll für für 1,85 Millionen saniert werden, wovon 800’000 die Gemeinde beizusteuern hat. Und die Sanierung des Frutiger Freibads kostet 2,38 Millionen. Hierzu gibts auch einen Gegenvorschlag, der das Freibad-Gelände veräussern will. Insbesondere der mit dem Investor schlecht ausgehandelte Vertragsentwurf, welcher zum Gegenvorschlag geführt hat, sorgte für reichlich Gesprächsstoff an den Tischen.

Des weiteren war es ein schöner und gemütlicher Abend mit netten Gesprächen „über Gott und die Welt“. Und die servierten Pizzen waren lecker. Wer abwesend war, hat einen gelungenen und geselligen Abend verpasst.

Der Vorstand dankt fürs zahlreiche Erscheinen und wünscht allen schöne Tage in der bald beginnenden Adventszeit.

9.11.2023 / Pepe

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Wahlempfehlung NR/SR

Ständerat

Für die zwei Berner Sitze im Ständerat empfehlen wir Flavia Wasserfallen (SP) und Bernhard Pulver (Grüne) zur Wahl.


Nationalrat

Für den Nationalrat empfehlen wir wahlweise die Liste 3 („SP Männer„) oder Liste 4 („SP Frauen„) zur Wahl. Durch Panachieren kann auch eine gemische Liste aus Kandidierenden dieser zwei SP-Listen zusammengestellt werden. Durch Kummulieren kann ein:e Lieblingskandidat:in bevorzugt werden.

Für die Stimmabgabe bitte folgende Tipps beachten:

  1. Liste 3 („SP Männer“) oder Liste 4 („SP Frauen“) sind mit einer Unterlistenverbindung verknüpft. Wenn du Kandidierende der Liste 3 und 4 wählst, kommt damit deine Stimme in jedem Fall der SP zu gute. Ein Mischen von Kandidierenden dieser zwei Listen ist damit bedenkenlos möglich.
  2. Wird die leere Liste verwendet, dann bitte oben eine Listennummer und den Listennamen von Liste 3 („SP Männer“) oder Liste 4 („SP Frauen“) eintragen. Dies stellt sicher, dass leere Zeilen und versehentlich ungültige Zeilen trotzdem für eine der zwei SP-Listen gezählt werden. Ansonsten sind leere und ungültige Zeilen verloren und der SP entgehen diese Wahlstimmen.
  3. Bitte verzichte darauf, Kandidierende von anderen Parteien auf deinen Wahlzettel zu schreiben, bloss weil es eine Nachbar:in oder Bekannte:r ist. Diese in der Öffentlichkeit unbekannten Personen werden eh zu wenig Stimmen machen, um in den Nationalrat gewählt zu werden. Deren Stimmen hilfen einzig, dass die Politgrössen aus diesen anderen Parteien gewählt werden. Und dies reduziert den Erfolg der SP.

29.09.2023 / Pepe

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Rückblick aufs Wahlpodium

Grosser Publiumsaufmarsch zum Wahlpodium. Die drei Ständeratskandidat:innen bewiesen, dass alle drei würdige Kandat:innen für die zwei Berner Sitze im Ständerat sind.

Wahlpodium vom 22. September 2023 in Frutigen mit den Ständeratskandidat:innen Flavia Wasserfallen (SP), Jürg Grossen (GLP) und Marc Jost (EVP)

Der Saal im Restaurant Landhaus Adler war zwar nicht bis zum letzten Platz gefüllt, aber die Teilnehmerzahl konnte sich sehen lassen beim Wahlpodium, welches SP, GLP und EVP auf Initiative der SP Frutigland gemeinsam organisiert haben. Für die Anwesenden hat sich der Abend gelohnt: Moderator Matthias Mast ist es gelungen, die Fragen so zu stellen, dass die unterschiedlichen Meinungen zu den verschiedenen Themengebieten deutlich sichtbar wurden. Gleichzeitig zeigte sich nicht unerwartet, dass Flavia, Jürg und Marc bei diversen weiteren Themen in etwa gleicher Meinung sind.

Doch hat dieses Wahlpodium nun zur Meinungsbildung vor den Wahlen beigetragen? Die Antwort lautet Nein und Ja:

Einerseits Nein: Wer sich im anwesenden Publikum umgesehen hat und die Parteienlandschaft im Tal kennt, dem ist sofort aufgefallen, dass vor allem Parteimitglieder und Sympathisanten der organisierenden Parteien sowie weiterer Dorfparteien anwesend waren. Es ist somit davon auszugehen, dass somit fast alle Anwesenden bereits vor dem Anlass wussten, wem sie die Stimme geben werden, und diese Meinung auch an diesem Abend nicht umgestossen worden ist.

Doch andererseits Ja: Die anschliessende Medienberichterstattung durch die anwesenden Medienleute erreichte so auch ein grösseres Publikum, welches sich noch nicht festgelegt hatte.

Das Wahlpodium hat sich also gelohnt: Das anwesende Publikum konnte die drei Personen auf dem Podium besser kennenlernen und erfuhr aus erster Hand interessante Details zu den behandelten und anstehenden Vorlagen im Parlament. Es war spannend zuzuhören und man konnte Fragen stellen. Und über die nachträgliche Medienberichterstattung wurde auch noch ein weiteres Publikum erreicht.

Die SP Frutigland dankt Flavia, Jürg und Marc für ihre Teilnahme am Wahlpodium und wünscht allen drei viel Erfolg bei den bevorstehenden Wahlen.
(Liebe Leserinnen und Leser, ihr wisst ja, wem ihr die Stimme geben sollt! *zwinker-zwinker )

24.09.2023 / Pepe

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Wahlpodium in Frutigen

Freitag, 22. September 2023

Öffentlicher Anlass mit den Ständeratkandidierenden Flavia Wasserfallen (SP), Jürg Grossen (GLP) und Marc Jost (EVP).

Moderation: Matthias Mast, Jungfrauzeitung

Beginn um 20 Uhr im Hotel Landhaus Adler, Frutigen, im Saal (erreichbar über die Aussentreppe an der Dorfstrasse).

Im Anschluss kann beim Apéro noch persönlich mit den Kandidierenden diskutiert werden.

Es laden ein EVP, GLP und SP Frutigland.

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Frutigen: ZEFF gescheitert

Es kam, wie es kommen musste: Die kommunale Initiative für einen zweckgeebundenen Energie-Fonds Frutigen (ZEFF-Initiative) erreichte bis zum Sammelende nicht die erforderliche Anzahl Unterschriften und konnte damit nicht eingereicht werden.

Uns wundert es nicht: Bereits bei Beginn der Unterschriftensammlung haben wir gewarnt, dass dies der sprichwörtliche Wolf im Schafspelz sei (siehe unser ausführlicher Bericht vom 1. Februar 2023).

Im Frutigländer vom 22. August beklagen die beiden Initianten nun, dass die Ortsparteien ihr Anliegen im Keim erstickt hätten, namentlich auch die SP. Dabei verschweigen die Initianten aber ein wichtiges Detail:

Der Vorstand der SP Frutigland hatte noch vor Lancierung der Initiative das Gespräch mit den beiden Initianten gesucht und geführt. Dabei haben wir auf die Fehlanreize hingewiesen und das Initiativkomitee gebeten, ihren Initiativtext nochmals zu überarbeiten. Doch die Initianten gingen auf unsere Vorschläge nicht ein.

Und so kam es, wie es kommen musste: Wir haben auf die Mängel hingewiesen, die Stimmbürger verweigerten die Unterschrift und damit war das „ZEFF“ gestorben.

In der Sache sind wir weiterhin überzeugt, dass an sich ein zweckgebundener Energie-Fonds sinnvoll ist und auch für Frutigen anzustreben ist. Doch jetzt ist fürs Erste viel Geschirr verschlagen worden, so dass das Thema vermutlich für Jahre vom Tisch ist, bevor an eine Neulancierung in Frutigen gedacht werden kann.

Gespannt blicken wir zwischenzeitlich nach Reichenbach: Hier hat letztes Jahr die Gemeindeversammlung den Gemeinderat angewiesen, im Reglement die Verwendung des BKW-Rappen zweckgebunden für Energie- und Klimaprojekte vorzusehen. Mit Interesse warten wir nun, wie der Gemeinderat von Reichenbach diese Forderung im Reglement abbilden wird.

26. 8. 2023 / Pepe


Weiterführende Links:

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1. Maifeier Berner Oberland 2023

Alle sind herzlich eingeladen zur 1.Maifeier: 17 bis 20 Uhr, im Kunsthaus Interlaken (Jungfraustrasse 55, Interlaken). Organisiert vom 1.Maikomitee des SP Regionalverbandes Berner Oberland.

Moderation durch Vanessa Bieri (SP Frutigland) und Hanspeter von Bergen (SP Meiringen).

Programmablauf:

17:00 Uhr:
Begrüssung, Beginn Festwirtschaft

Musikalischer Auftakt mit Blue Skies, einer One-man-band mit Roland Wilhelm, SP Bödeli.

17:15 Uhr:
Rede (ca. 15min): Ueli Schmezer, Journalist, Konsumentenschützer, Musiker und SP-Nationalratskandidat.

Musik.

17:45 Uhr:
Rede (ca. 20min): Pierre-Yves Maillard, SP-Natonalrat und Präsident Schw. Gewerkschaftsbund.

Musik

18:30 Uhr:
Rede (ca. 15min): Ursula Zybach, SP-Grossrätin und Gemeinderätin Spiez.

Musik

19:15 Uhr:
Rede (ca. 15min): Flavia Wasserfallen, SP-Nationalrätin und Ständeratskandidatin.

Musikalischer Ausklang

20:00 Uhr: Schluss der Veranstaltung

Wir freuen uns, euch an der 1.Maifeier anzutreffen.

24.04.2023 / Vorsstand

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Öffentlicher Informations- und Diskussionsanlass zur eidg. Energie-Politik mit Nationalrätin Nadine Masshardt

Die SP Sektion Frutigland lädt zusammen mit den SP Frauen Kanton Bern zu diesem spannenden Abend ein:

Mittwoch, 26. April 2023 um 19 Uhr,
in der Sattelkammer beim Restaurant Leist,
Kanderstegstrasse 3, Frutigen.

Mit Nationalrätin Nadine Massshardt, SP, Mitglied der Kommisson für Umwelt, Raumplanung und Energie.

Themen:

  • Energieeffizienz und Förderung erneuerbaren Energien
  • Abstimmung zur Gletscherinitiative vom 18. Juni
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Themenabende ersetzen Sektionsversammlungen

Der Sektionsvorstand wird dieses Jahr zu mehreren Themenabenden einladen. Diese ersetzen die bisherigen Sektionsversammlungen. Dies im Sinne eines Pilotversuchs bis Ende Jahr.

Bereits geplant ist der Themenabend zur Energiewende vom 26. April. Dieser wird in Form eines öffentlichen Informations- und Diskussionsanlasses mit Nationalrätin Nadine Masshardt durchgeführt.

Die weiteren Themenabende werden nicht öffentlich ausgeschrieben. Diese richten sich an Mitglieder und Sympi unserer Sektion. Interessierte Gäste sind natürlich ebenfalls willkommen.

Jeder Abend widmen wir einem oder zwei aktuellen Themen, die uns im Frutigland beschäftigen. Hingegen nicht mehr behandeln werden wir Abstimmungsparolen zu kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen.

Daten und Zeiten der geplanten Themenabende sind:

  • Mittwoch, 24. Mai, 19:30 bis 21:00 Uhr
  • Dienstag, 15. August, 19:30 bis 21:00 Uhr
  • Mittwoch, 20. September, 19:30 bis 21:00 Uhr
  • Montag, 6. November, 19:30 bis 21 Uhr.

Circa vier Wochen vor dem Anlass erfolgt jeweils eine Einladung mit Bekanntgabe von Durchführungsort und Thema.

Dieser Pilotversuch dauert ein Jahr. An der Hauptversammlung im Frühling 2024 können die Mitglieder dann entscheiden, ob dies so fortgeführt werden soll.

25.03.2023 / Vorstand

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